Eurozone: Zeit nach vorne zu blicken – Grüne Reformvorschläge
Angesichts des Brexit wird es Zeit, den Blick nach vorne zu richten: wie kann verhindert werden, dass die Eurozone immer wieder durch existentielle Krisen erschüttert wird? Ist die Eurozone ohne Fiskalunion nicht überlebensfähig? Der Euro wurde schon oft als nicht...
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Staatsfinanzen im Europa der Zukunft
Schuldenschnitte, wie von Merkel und Sarkozy in Deauville beschlossen, sind ungerecht und gefährlich. Überschuldung müssen wir mittels Schuldentilgungspakt lösen, am besten flankiert mit einem fiscal council. Wir brauchen solide aber flexible Staatsfinanzen in...
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Kapitalmarktunion: So nicht! – Grüne BAG Wirtschaft und Finanzen Stellungnahme
Mit dem Rücktritt von EU Kommissar Lord Hill können wir vielleicht auch einen neuen Anlauf bei der Kapitalmarktunion machen. So wie das Programm bislang konzipiert war, handelte es sich hauptsächlich um ein Deregulierungsprogramm: Mit Jonathan Hill hatte sich die...
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Die Totengräber Europas
Auch der Brexit ist eine Folge unsolidarischer Politik. Banken zu retten, aber Massenarbeitslosigkeit zu tolerieren, zerstört Europa. Der brutale Zynismus, mit dem die europäischen Finanzminister Griechenland gestraft haben, hat den europäischen Grundkonsens...
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Der Staat ist keine Atommülldeponie
Die Energieversorger haben viel Geld mit Atomkraft verdient. Dafür haben sie versprochen, für ihre Altlasten selber aufzukommen. Eine Bundesregierung nach der nächsten hat das blauäugig geglaubt. Erst jetzt, wo die Energieversorger wirtschaftlich am Boden liegen, wird...
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Gerechtigkeit – ein Fremdwort für die große Koalition
In keinem Land Europas sind die Vermögen so ungleich verteilt. „Nicht so schlimm“, meint die Große Koalition, „unsere tolle Rente gleicht das wieder aus“. Auf der nächsten BDK von Bündnis90/Die Grünen in Münster werden wir über Gerechtigkeit diskutieren. Brauchen wir...
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