Fehler bei uns? – Niemals! Systematische Aufarbeitung der Finanzkrise? – Fehlanzeige! In fast allen von der Finanzkrise stark betroffenen Ländern hat es eine systematische parlamentarische Aufarbeitung gegeben: Was hätten wir besser machen können, um die Krise zu vermeiden? In Deutschland hat Gerhard Schick immer wieder versucht, eine solche seriöse Aufarbeitung anzustoßen. Zwar hat es 2009 einen Untersuchungsausschuss zur Pleite der HypoRealEstate gegeben. Leider ist dieser aber  aufgrund des systematischen Widerstandes von BMF und Bundesregierung zum Wahlkampfzoff verkommen. Der einhellige Tenor von BaFin und BMF war: die HRE wäre niemals zusammengebrochen, wenn die bösen USA nicht Lehman hätten pleite gehen lassen. Wir in Deutschland haben aber auch gar nichts damit zu tun.

Auch wenn die Regierungsfraktion mit großem Erfolg den Bericht so unübersichtlich wie möglich zu gestalten, wird beim Lesen der vielen Hundert Seiten des Abschlussberichts doch schnell klar, wie sehr die BaFin und das BMF bei der Aufsicht der HRE die Augen zugedrückt haben. Regulatory Capture nennt man das in der Volkswirtschaft. Leider auch in bei uns Deutschland ein virulentes Problem.

Hier ist meine ausführliche Analyse des Berichts aus dem Untersuchungsausschuss HypoRealEstate.


 

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