Schuldenschnitte, wie von Merkel und Sarkozy in Deauville beschlossen, sind ungerecht und gefährlich. Überschuldung müssen wir mittels Schuldentilgungspakt lösen, am besten flankiert mit einem fiscal council.  Wir brauchen solide aber flexible Staatsfinanzen in Europa, flexibel genug, um mit Krisen umzugehen, aber nachhaltig grün, schließlich haben wir die Erde nur von unseren Kindern geborgt.

Marode Staatsfinanzen waren nicht die Hauptursache der Krise. Solide Staatsfinanzen haben stark mit Vertrauen zu tun. Verfehlte politische Maßnahmen haben dieses Vertrauen unterminiert und damit ein kleines Problem zu einer gewaltigen Krise ausgeweitet. Eine Art Versicherung gegen Panik ist wichtig. Diese kann von der EZB kommen. Wichtiger noch ist ein klares demokratisches Bekenntnis zum Euro. Dies geht am besten über einen per Vermögensabgabe finanzierten Schuldentilgungspakt: Solidität ohne Austerität. Deflation kann Staatsfinanzen nicht wieder ins Lot bringen. Wir brauchen viel mehr symmetrische Politik in Europa: Deutschland muss auch seinen Beitrag leisten, insbesondere weil wir so sehr durch die Krise profitieren. Wir müssen auch automatische Stabilisatoren einführen und mindestens Ansätze einer Fiskalunion.

» Hier sind die Ideen ausführlicher beschrieben: Staatsfinanzen im Europa der Zukunft

 


 

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