Daniel Arnold, Sprecher des KV Nürnberg von Bündnis 90/Die Grünen, eröffnet die von mir moderierte Diskussion mit Sven Giegold, MdEP, Thomas Happel, BaFin, Dr. Jürgen Gros, Genossenschaftsverband Bayern und Rudolf Kinauer, Sparkassenverband Bayern. Die Diskussion mit den über 60 anwesenden Vorständen bayerischer Sparkassen und VR-Banken geht bis in den späten Abend.
Es wird deutlich, dass die momentan oft noch unkoordinierten und oft unverständlichen Berichtspflichten und Meldeanforderungen eines der Hauptprobleme der kleineren Banken sind. Auch fehlen noch wesentliche regulatorische Vorgaben, wie z.B. die institutsspezifischen individuellen Kapital- und Liquiditätsanforderungen. Dies macht eine längerfristige Geschäftsplanung fast unmöglich. Sven Giegold bietet den Banken Unterstützung an, wenn sie konkreten Anlass zu Klagen haben.
Die von uns angedachte Bündelung der Aufsicht auf Ebene der Institutssicherung stößt nicht auf Gegenliebe. Die kleinen Banken befürchten, dann als systemrelevanter Verbund gesehen zu werden und von der EZB anstatt von der BaFin beaufsichtigt zu werden.
Ansonsten werden unsere Initiativen weitgehend begrüßt. Nur die Honorarberatung wird sehr kritisch gesehen. Angesichts der extremen Niedrigzinsphase sind Provisionseinkünfte teils lebenswichtig für die Banken. Wenn diese aufgrund von Provisionsverboten stark eingeschränkt werden, könnte dies für manche Banken den Todesstoß bedeuten.
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Das besondere an dieser Veranstaltung war, dass mit Sven Giegold ein Politiker mit entsprechender Sach- und Detailkenntnis anwesend war. Das was bei AnaCredit bisher erreicht wurde ist für uns kleine Banken ein sehr wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Nur leider werden die nationalen Insitutionen einen Teil dieser Erleichterungen wieder einfangen. Die Bundesbank plant bereits private Wohnimmobiliendarlehen in die AnaCredit-Meldung zu integrieren (Emfpehlung des Ausschusses für Finanzstabilität vom 30.Juni 2015 zur Schließung von Datenlücken). Ebenso ist nicht sicher, dass die Meldeerleichterung “2%-Anteil aggregiert” in Deutschland umgesetzt wird.